Führerscheines bei der Anmeldung der Fahrt an die Stadt Neustadt a.d.Donau zu übergeben 3.1.3 In das im Fahrzeug vorhandene Fahrtenbuch ist vom Nutzer vor Antritt jeder Fahrt der gegenwärtige Kilometerstand [...] Haftung, Regress, Ordnungswidrigkeiten Hat die Fahrerin oder der Fahrer des Kleinbusses einen Verkehrsunfall vorsätzlich oder fahrlässig verursacht oder das Fahrzeug beschädigt, so hat er/sie der Stadt Neustadt [...] bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung der Fahrerin oder dem Fahrer obliegenden Verhaltens- und Anzeigepfl ichten (zum Beispiel Leistungsfreiheit des Versicherers bei Fahrerflucht). Für Or[mehr]

(Versorgungs- fahrzeug) 2,65 € ein Mehrzweckfahrzeug MZF 2,07 € einen Kommandowagen KdoW 1,23 € ein Tragkraftspritzenfahrzeug TSF 4,39 € ein Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W 5,85 € ein Löschgruppenfahrzeug LF 10 [...] StLF 10/6 bzw. MLF) 8,30 € ein Versorgungsfahrzeug V-LKW 3,51 € ein Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20 13,99 € Ein Löschgruppenfahrzeug LF 16 9,26 € ein Tanklöschfahrzeug TLF 24/50 3,10 € eine Drehleiter [...] en MTW (Versorgungs- fahrzeug) 23,78 € ein Mehrzweckfahrzeug MZF 16,74 € 2 einen Kommandowagen KdoW 15,11 € ein Tragkraftspritzenfahrzeug TSF 48,19 € ein Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W 92,23 € ein Lö[mehr]

higkeit darf nicht durch Betreten gefährdet werden. Bei Betreten besteht die Gefahr, dass die Deiche brechen, sich das Wasser unkontrolliert ausbreitet und gefährdete Gebiete, insbesondere Wohnbebauung [...] um eine Gefahr abzuwehren. Die Hochwasserlage in Neustadt a.d.Donau hat sich seit dem 31.05.2024 über das Wochenende bis zum 03.06.2024 weiter zugespitzt. Es gibt eine Vielzahl von Gefahrenpunkten im Stadtgebiet [...] eich des Wassers ist erheblich gefährdet. An weiteren Stellen im Stadtgebiet kann es aufgrund der anhaltenden Regenfälle zu erheblichen Problemen und Gefahrensituationen für Leib und Leben der Neustädter[mehr]

Höhe für die Durchfahrt von Feuerwehrfahrzeugen muss mind. 3,5 m betragen. Dies ist insb. bei Leitungsüberführungen und Dekorationen zu beachten. Falls der Einsatz von Hub- rettungsfahrzeugen erforderlich [...] sein (Mindestbreite 1,25 m). Feuerwehrzufahrten auf Grundstücken müssen mit den für einen Einsatz erforderlichen Lösch- bzw. Hubrettungsfahrzeugen erreicht und befahren werden können. - Straßennamen, [...] erforderlichen Einsatz von Hubrettungsfahrzeugen können auch größere Breiten erforderlich werden. Auf ausreichende Ausweichflächen für die Besucher ist zu achten. - An Durchfahrten durch das Veranstaltungsgelände[mehr]

§4 Fahrzeuge, Rettungswege 1. Kraftfahrzeuge aller Art dürfen im Bereich des Badesees nicht benutzt werden. Ausgenommen hiervon sind Fahrzeuge die der Ver- und Entsorgung dienen. 2. Kraftfahrzeuge dürfen [...] vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Paragraphen 2 bis 4 der Verordnung zuwiderhandelt. §6 Haftung Die Benutzung des Badesees und seiner Anlagen erfolgt zu jeder Zeit auf eigene Gefahr. Für Schäden wird [...] Grundsatz Jeder Badende hat sich so zu verhalten, dass das Leben und die Gesundheit anderer nicht gefährdet wird. Es ist alles zu vermeiden, was die Ruhe, Ordnung, Sicherheit und Reinlichkeit des Badegewässers[mehr]

Umweltbericht nach § 2 a BauGB, Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung Im Verfahren nach § 13 a BauGB wird im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung, von dem Umweltbericht, von der Angabe, welche Arten [...] des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Weinfeld I“ gem. Deckblatt Nr. 2 im Ortsteil Mauern im Verfahren nach § 13 a BauGB - Entwurf i.d.F. vom 13.11.2023 - 1. Aufstellungsbeschluss Der Stadtrat hat in [...] Sitzung beschlossen, den Bebau- ungsplan „Weinfeld I“ gemäß Deckblatt Nr. 2 im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Innenentwicklung) zu ändern. Der Entwurf wurde in der Stadtratssitzung am 15[mehr]

Betrieblicher Fahrverkehr: Während der Betriebszeiten sind bis zu 15 Abfahrten und entsprechend viele An- fahrten der betriebseigenen Transporter möglich (Fahrten zur Baustelle und sons- tige Fahrten) Zusätzlich [...] Akustik Die genannten Pegel werden für den gesamten Fahrweg der Zu- und Abfahrt in Ansatz gebracht. Linienschallquelle Fahrweg Lieferzone 2 Kürzel FLZ2 Fahrweg 30,0 m Geschwindigkeit 20,0 km/h Tagzeit (6-22 [...] Kapitel 5.2.1). Es werden 25 Staplerfahrten, also insgesamt 50 Fahrbewegungen mit einem Gasstapler berücksichtigt. Linienschallquelle Fahrweg Haustechnik Meyer Kürzel FH Fahrweg 115 m Geschwindigkeit 9,0[mehr]

s mit der Bezeichnung „Weinfeld I“ gem. Deckblatt Nr. 2 im Ortsteil Mauern im be- schleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Innenentwicklung) Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Inkrafttreten des B [...] hat am 15.01.2019 in öffentlicher Sitzung die Änderung des o.g. Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB beschlossen. Betroffen von der Bebauungsplanänderung sind die Baugrundstücke mit [...] werden diese auf max. 6,50 m ab OK FFB festgesetzt. OK FFB EG ist max. 0,50 m über OK Straße im Einfahrtsbereich. Bei II sind folgende Dachformen und Dachneigungen zulässig: Sat- teldach mit 15-30 Grad, Walmdach[mehr]

von innerörtlichen Radverkehrsanlagen, die Schaffung von öffentlichen Fahrradabstellplätzen und gemeindlichen Mietfahrradanlagen einschließlich der Ausstattung mit Elektroladestationen, 3. sonstige Maßnahmen [...] hinaus: Zuschlag nach 3.1 (ohne Besucheranteil) – 9.5 Automatische Kraftfahrzeugwaschanlagen5 5 Stpl. je Waschanlage – 9.6 Kraftfahrzeugwaschplätze zur Selbstbedienung 4 Stpl. je Waschplatz 10. Verschiedenes [...] Stadt Neustadt a.d.Donau über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatz- satzung) vom 10.06.2024 Die Stadt Neustadt a.d.Donau erlässt aufgrund des Art. 23[mehr]

gestohlene Sachen. Das Parken am Volksfestplatz geschieht auf eigene Gefahr. Das Abstellen von Fahrrädern etc. erfolgt ebenfalls auf eigene Gefahr. Der Veranstalter, seine Erfüllungsgehilfen oder seine gesetzlichen [...] : Die Plätze für Rollstuhlfahrer befinden sich seitlich neben bzw. vor der Bühne. Das Gebäude ist barrierefrei. Besonderheiten Stadtgraben am Rundturm: Die Plätze für Rollstuhlfahrer befinden sich seitlich [...] n Anforderungen der Veranstaltungsstätte Folge leisten zu können. Bei Brand und sonstigen Gefahrensituationen müssen die Besucher den Veranstaltungsort ohne Umwege sofort durch die gekennzeichneten Aus-[mehr]