[mehr]

Bayerischen Was- sergesetzes (BayWG) erlässt die Stadt Neustadt a.d. Donau folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Neustadt a.d.Donau betreibt eine öffentliche Einrichtung zur Abwasserbeseiti- [...] tritt die Satzung vom 04.12.1996, zuletzt geändert am 24.03.2005, außer Kraft. Neustadt a.d. Donau, den 03.12.2012 S T A D T : Thomas Reimer Erster Bürgermeister [...] Satzung für die öffentliche Entwässerungsan- lage der Stadt Neustadt a.d. Donau (Entwässe- rungssatzung EWS) Auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO)[mehr]

S A T Z U N G für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages Aufgrund des Art. 6 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Neustadt a.d.Donau mit Genehmigung des Landratsamtes Kelheim vom 02.12.1993 [...] gutgebracht. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.1994 in Kraft. Neustadt a.d.Donau, den 08.12.1993 STADT NEUSTADT A.D.DONAU Hans Gigl Erster Bürgermeister [...] veranlagen mit der Summe dieser Vorauszahlungen ihre endgültige Beitragsschuld. Das gilt nicht, wenn a) die Gemeinde den Beitragsschuldner schriftlich zur Abgabe einer Erklärung nach § 4 Absatz 2 Satz 2[mehr]

Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264, BayRS 2024-1-I) erlässt die Stadt Neustadt a.d.Donau mit Genehmigung der Regierung von Niederbayern vom 9.4.1980, Nr. 230 – 4231/31 – 122 folgende [...] Kurbeitragssatzung vom 01.01.1981, mit dem Stand der Änderungssatzung vom 01.01.2017 außer Kraft. Neustadt a.d.Donau, den 17.07.2023 Thomas Memmel Erster Bürgermeister Satzung § 2 § 3 § 4 Höhe des Kurbeitrages[mehr]

Aufstellung des Leitfadens für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen will die Stadt Neustadt a.d.Donau einen wertvollen Beitrag zur Energiewende und zum Klimaschutz leisten, gleichzeitig aber auch [...] 0 Irnsing 1 589 0,0 0,0 Marching 1 285 0,0 0,0 Mauern 160 42,7 20 Mühlhausen 535 109,9 20 Neustadt a.d.Donau 484 27,6 20 Oberulrain 485 1,0 1,0 Schwaig 239 58,5 20 Summe 5.255 388,8 119,7 Begrenzung 2 [...] regelt ein städtebaulicher Vertrag in Verbindung mit einem Durchführungsvertrag (diese umfassen u.a. die Verpflichtung des Projektentwicklers zum Rückbau nach Ablauf der Betriebslaufzeit, die verbindlichen[mehr]

Verordnung der Stadt Neustadt a.d.Donau über das Verhalten beim Baden im Bereich des „Großen Stadtweihers“ (geändert am 10.06.2024) Die Stadt Neustadt a.d.Donau erlässt auf Grund des Art. 27 (2) des L [...] §3 Einzelne Verbote Es ist insbesondere nicht gestattet: 1. Spiele und sportliche Übungen (Fußball o.ä.) außerhalb der hier zugewiesenen Bereich durchzuführen, wenn hierdurch andere gefährdet werden, 2. [...] Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die bestehende Verordnung vom 20.02.2014 außer Kraft. Neustadt a.d.Donau, 10.06.2024 Siegel Thomas Memmel Erster Bürgermeister Maßstab 1:5000 Erstellt am: 04.06.2024[mehr]

ungen als öffentliche Einrichtungen. Ihr Besuch ist freiwillig. (2) Kindertageseinrichtungen sind: a) Kinderkrippen im Sinne von Art. 2 Abs. 1 Nr. 1 des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes [...] einer zweiwöchigen Frist vom weiteren Besuch der Kindertageseinrichtung ausgeschlossen werden, wenn a) es innerhalb der letzten beiden Monate mehr als 3 Wochen unentschuldigt gefehlt hat, b) es wiederholt [...] zugefügt werden. § 16 Datenverarbeitung (1) Durch Einreichen des Aufnahmeantrages wird gemäß § 6 Abs. 1 a, c DSGVO die Einwilligung zu der Verarbeitung personenbezogener Daten gegeben, damit im Sinne des R[mehr]

Abs. 2a, Art. 22a und 56 Abs. 2 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 91-1-B) veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Art. 13a Abs [...] des Marktverkehrs an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Neustadt a.d.Donau (Sondernutzungssatzung) vom 10.06.2024 Die Stadt Neustadt a.d.Donau erlässt aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat [...] Vorschriften § 1 Sachlicher Geltungsbereich Die Satzung gilt für Sondernutzungen an a) den in der Baulast der Stadt Neustadt a.d.Donau stehenden Straßen, Wege und Plätze sowie die Ortsdurchfahrten von Staats-[mehr]

inrichtungen (§ l der Benutzungssatzung) Gebühren. § 2 Gebührenschuldner (l) Gebührenschuldnersind a) die Personensorgeberechtigten des Kindes, das in die Kindertageseinrichtung aufgenommen wird, b) diejenigen [...] Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung - KiTGS der Stadt Neustadt a.d.Donau vom 10.06.2024 außer Kraft. Netifetadt an der Donau, 21.07.2025 / / lOFff^s l^mmel FErster [mehr]

von 3 Satzung der Stadt Neustadt a.d.Donau über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes „Bad Gögging Dachsenfeld“ Deckblatt Nr. 02 Die Stadt Neustadt a.d.Donau erlässt aufgrund der §§ [...] Fall außer Kraft, sobald und soweit die Bauleitplanung rechtsverbindlich abgeschlossen ist. Neustadt a.d.Donau, den 10.06.2024 (Siegel) Thomas Memmel Erster Bürgermeister Maßstab 1:2500 04.06.2024 Kein amtlicher[mehr]