über Flächen für die Feuerwehr“ gelten für Privatgrundstücke, jedoch nicht für öffentliche Verkehrsflächen. Die Richtlinien können aber bei der Beurteilung von notwendigen Freiflächen bei Veranstaltungen [...] Feuerwehrschlüsseldepots und Löschwassereinspeisestellen müssen von den allgemein zugänglichen Verkehrsflächen frei zugänglich sein (Mindestbreite 1,25 m). Feuerwehrzufahrten auf Grundstücken müssen mit den [...] Hausnummern, Hinweiszeichen auf Brandschutzeinrichtungen, usw. müssen von den allgemein zugänglichen Verkehrsflächen aus erkennbar sein. - Tore, Zäune und Abschrankungen in Zufahrten müssen von der Feuerwehr leicht[mehr]

der Anzahl an Wohneinheiten - Neuregelung der Flächen für Stellflächen - Missstände des ruhenden Verkehrs entgegenwirken § 3 Rechtswirkungen der Veränderungssperre (1) Im räumlichen Geltungsbereich der[mehr]

Drohnenein- heit aus Sandelzhausen zusammen, um verschiedene Notsituationen von Höhenrettung bis Verkehrsunfall zu proben: Ein spannendes und lehrreiches Erlebnis für alle Einsatzkräfte und ein wichtiger Teil[mehr]

bei der Wagenkontrolle / Gutscheinausgabe kontrolliert. 7. Sicherheit 7.1. Jedes Fahrzeug muss verkehrs- und betriebssicher nach § 29 StVO sein und darf lediglich Schrittgeschwindigkeit fahren. 7.2. [mehr]

sicher und rutschfrei unter- wegs sein können. • Herabgefallenes Laub muss, sobald dadurch eine Verkehrsgefähr- dung abzusehen ist und besonders bei feuchter Witterung, bei Be- darf sowie regelmäßig einmal[mehr]

Spielplatz. Dort haben wir Fußball gespielt und sind mit unseren Rädern Rennen um die beiden Verkehrsinseln gefahren. Auch beim Rangieren der Güter- und Kesselwagen haben wir immer wieder zugeschaut. Einmal [...] Abgeordnetenkammer, in der sie sich der Bitte der oberen Donaustädte anschlossen, um „von den großen Verkehrsmitteln der Neuzeit nicht ferner ausgeschlossen zu werden“. Gleichzeitig wiesen die drei Bittsteller [...] auf die höheren Unterhaltungs- und Betriebskosten hingewiesen. Der Magistrat hob aber auch die verkehrsmäßige und wirtschaftliche Bedeutung für die Stadt in Bezug auf den Hopfen- und Getreidehandel sowie[mehr]

Bestandteil der Verkehrsanlagen im Sinne von Nr. I und Nr. III sind, bis zu einer weiteren Breite von 5 m, b) soweit sie nicht Bestandteil der in Nr. I und Nr. III genannten Verkehrsan- lagen, aber nach [...] Bestandteil der Verkehrsanlagen im Sinne von Nr. I bis Nr. III sind, bis zu einer weiteren Breite von 5 m, b) soweit sie nicht Bestandteil der in Nr. I bis III genannten Verkehrsanlagen sind, aber nach [...] öffentlichen, aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen mit Kraft- fahrzeugen nicht befahrbaren Verkehrsanlagen innerhalb der Baugebiete (z. B. Fußwege, Wohnwege; Art. 5a Abs. 2 Nr. 2 KAG) bis zu einer Breite[mehr]

gelten nicht für öffentliche Verkehrswege und Verkehrsflächen sowie für Grundstücke, die durch Planfeststellung für den Bau von öffentlichen Verkehrswegen und Verkehrsflächen bestimmt sind. § 20 Betretungsrecht[mehr]

S A T Z U N G für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages Aufgrund des Art. 6 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Neustadt a.d.Donau mit Genehmigung des Landratsamtes Kelheim vom 02.12.1993 [...] 1993, Nr. II 1 – 924, folgende Satzung für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages § 1 Beitragsschuldner, Beitragstatbestand (1) Von allen selbständig tätigen natürlichen und den juristischen Personen [...] Personen, denen durch den Fremdenverkehr im Gemeindegebiet Vorteile erwachsen, wird ein Fremdenverkehrsbeitrag erhoben. (2) Von dem Beitrag sind der Bund (einschl. der Deutschen Bundespost und der Deutschen[mehr]

werdenden Beträge (einschl. Nebenleistungen) Grundsteuer Gewerbesteuer Kurbeitrag Kanalbeitrag Fremdenverkehrsbeitrag Mieten Pachten ________________________________ von meinem / unserem Konto mittels Lastschrift[mehr]