des Bades nur zusammen mit einer geeigneten Begleitperson gestattet. (4) Für Kinder von 0 bis 6 Jahren ist die Begleitung durch eine erwachsene Begleitperson erforderlich. Kinder unter drei Jahren haben [...] a.d.Donau in Geibenstetten (nachfolgend Stadt genannt). (2) Die Haus- und Badeordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im gesamten Bereich des Bades einschließlich des Eingangsbereichs. Die [...] k) Die Badegäste haben alles zu unterlassen, was den guten Sitten sowie dem Aufrechterhalten der Sicherheit, Ruhe und Ordnung zuwiderläuft. l) Nichtschwimmer dürfen nur den für Nichtschwimmer besonders [mehr]

des Bades nur zusammen mit einer geeigneten Begleitperson gestattet. (4) Für Kinder von 0 bis 6 Jahren ist die Begleitung durch eine erwachsene Begleitperson erforderlich. Kinder unter drei Jahren haben [...] der Stadt Neustadt a.d.Donau (nachfolgend Stadt genannt). (2) Die Haus- und Badeordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im gesamten Bereich des Bades einschließlich des Eingangsbereichs. Die [...] k) Die Badegäste haben alles zu unterlassen, was den guten Sitten sowie dem Aufrechterhalten der Sicherheit, Ruhe und Ordnung zuwiderläuft. l) Nichtschwimmer dürfen nur den für Nichtschwimmer besonders [mehr]

immer mind. zwei Fluchtrichtungen ermöglicht werden. - Gefahren durch Staubildungen vor engen Durchgängen und Tunnels sind zu beachten - Das Anfahren der Feuerwehr und des Rettungsdienstes soll durch flüchtende [...] müssen mit den für einen Einsatz erforderlichen Lösch- bzw. Hubrettungsfahrzeugen erreicht und befahren werden können. - Straßennamen, Hausnummern, Hinweiszeichen auf Brandschutzeinrichtungen, usw. müssen [...] fallen auch Bestuhlungen, Sonnenschirme, Vordächer von Buden, usw. kleine Teilflächen, die im Gefahrenfall leicht und schnell weggeräumt werden können (z. B. Spielstraßen), können im Einzelfall unter dem[mehr]

ersicherung abzuschließen. Er hat alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Veranstaltungsraum oder auf dem Veranstaltungsgelände und in dessen unmittelbaren [...] kehr ist bis 23:00 Uhr abzuwickeln, Einhaltung der Nachtlärmwerte ab 22:00 Uhr usw.). Marktstände/Fahr- geschäfte Eine Genehmigung nach § 12 GastG beinhaltet nicht eine Erlaubnis zur Aufstellung von M [...] ist zu sorgen. Bei größeren Veranstaltungen ist ggf. ein stationärer Sanitätsdienst einzurichten. Sicherheit Während der Veranstaltung ist für eine ausreichende Anzahl von Ordnungspersonal zu sorgen. Bei[mehr]

oder vorsätzlicher Verletzung der Fahrerin oder dem Fahrer obliegenden Verhaltens- und Anzeigepfl ichten (zum Beispiel Leistungsfreiheit des Versicherers bei Fahrerflucht). 4 Für Ordnungswidrigkeiten, Verwarn- [...] r, die in Zusammenhang mit dem Führen des Kleinbusses verhängt werden, haftet der Fahrer/dieFahrerin. Sind Fahrer/in und Nutzer/in nicht identisch, bleiben vertragliche Regelungen und Ab­ sprachen zwischen [...] d.Donau vom Benutzer vorab als Fahrer/in gemeldet worden sind. Der Benutzer ist verpflichtet, auf Verlangen der Stadt Neustadt a.d.Donau Namen und Anschrift aller Fahrer des Fahrzeuges bekanntzugeben.[mehr]

Schilder hinzuweisen. 20.7 Für Rollstuhlfahrer muss eine ausreichende Zahl geeigneter, stufenlos erreichbarer Toiletten, mindestens jedoch je 10 Plätze für Rollstuhlfahrer eine Toilette, vorhanden sein [...] kanlage in Betrieb genommen wird, muss eine Gefährdungsbeurteilung nach der Betriebssicherheitsverordnung durchgeführt werden. o Die Gefährdungsbeurteilung muss an der Betriebsstätte ausliegen. o Die [...] durch Bild, Schrift, Licht und Ton ist verboten, wenn dadurch außerhalb geschlossener Ortschaft Verkehrsteilnehmer in einer den Verkehr gefährdenden oder erschwerenden Weise abgelenkt oder belästigt werden[mehr]

gsplan „Brückenweg - Marterlweg“ geschehen soll. Das Verfahren wurde im Vorentwurf noch im Zuge des nach §13 b BauGB als verein- fachtes Verfahren durchgeführt, welches durch die Abschaffung zum 01.01 [...] 11.2022 bis 21.12.2022 das Vor- entwurfsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurfsverfahren seitens der Öffentlichkeit wurde [...] „Brückenweg - Marterlweg“ im Orts- teil Mauern beschlossen. Das Verfahren wurde zunächst gemäß § 13 b BauGB, der ursprünglich ein vereinfachtes Verfahren für die Aufstellung von Bauleitplänen in be- stimmten Fällen[mehr]

Bezeichnung „Brückenweg-Marterlweg“ im Ortsteil Mauern – i.d.F. vom 10.02.2025 - Endfassung VERFAHRENSVERMERKE: • Aufstellungsbeschluss durch den Stadtrat vom 13.09.2021 und Bekanntmachung in der Mitte [...] Beschlüssen des Stadtrates übereinstimmt und dass die für die Rechtswirksamkeit maßgebenden Verfahrensvorschriften beachtet wurden. Neustadt a.d.Donau, den Thomas Memmel Erster Bürgermeister Bekanntmachung: [...] Rigolensysteme auszubilden. Hinweis: Ein Nachweis der Dimensionierung hat in den nachgeordneten Verfahren auf Ebene der Entwässerungsplanung zu erfolgen. Dieser ist gemäß Satzung der Stadt Neustadt Bestandteil[mehr]

glichkeiten im Zuge des qualifizierten Bauleitplanverfahrens stellt eine Möglichkeit dar, detaillierte Untersuchungen während des gesamten Aufstellungsverfahrens vorzunehmen. Folgende Alternativen wurden [...] Lärmschutzanlagen dürfen nur mit einem Mindestabstand von 7,50 m vom Fahr- bahnrand der Straße errichtet werden (§ 1 Abs. 6 Nr. 9 BauGB, Sicherheit des Verkehrs, unter Berücksichtigung der RPS bzw. RAL). Anpflanzungen [...] behält weiterhin Ihre Gültigkeit. Wir bedan- ken uns für die Beteiligung am Verfahren und bitten Sie, uns bei weiteren Verfahrensschrit- ten zu beteiligen. Abwägung: Die Fachstelle verweist darauf, dass die[mehr]

sportal/) eingesehen werden. Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB [...] eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung [...] Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren und bei anderen städtebau- lichen Satzungen“, das ebenfalls öffentlich ausliegt. Neustadt[mehr]