Suche: Neustadt an der Donau

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Satzung_über_öffentliche_Fäkalschlammentsorgung.pdf

in Kraft. Neustadt a.d.Donau, den 14.12.1999 STADT: Gigl Erster Bürgermeister Die Satzung wurde im Amtsblatt für den Landkreis Kelheim vom 18.12.1999 Nr. 21 bekanntgemacht. Neustadt a.d.Donau, den 20.12 [...] Satzung für die öffentliche Fäkalschlamm- entsorgung der Stadt Neustadt a.d.Donau (Fäkalschlammentsorgungssatzung - FES -) Auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr.1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeord- [...] d- nung, Art. 41b Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes erläßt die Stadt Neu- stadt a.d.Donau folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung Geltungsbereich (1) Die Stadt besorgt nach dieser Satzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 46,65 KB
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Zuletzt geändert: 10.12.2018
Satzung_über_Hausnumerierung_der_Stadt_Neustadt_a.d.Donau.pdf

[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 157,30 KB
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Zuletzt geändert: 20.12.2023
Entwässerungssatzung.pdf

Bayerischen Was- sergesetzes (BayWG) erlässt die Stadt Neustadt a.d. Donau folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Neustadt a.d.Donau betreibt eine öffentliche Einrichtung zur Abwasserbeseiti- [...] tritt die Satzung vom 04.12.1996, zuletzt geändert am 24.03.2005, außer Kraft. Neustadt a.d. Donau, den 03.12.2012 S T A D T : Thomas Reimer Erster Bürgermeister [...] Satzung für die öffentliche Entwässerungsan- lage der Stadt Neustadt a.d. Donau (Entwässe- rungssatzung EWS) Auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 83,28 KB
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Zuletzt geändert: 10.12.2018
Satzung_Erhebung_Fremdenverkehrsbeitrag.pdf

S A T Z U N G für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages Aufgrund des Art. 6 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Neustadt a.d.Donau mit Genehmigung des Landratsamtes Kelheim vom 02.12.1993 [...] gutgebracht. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.1994 in Kraft. Neustadt a.d.Donau, den 08.12.1993 STADT NEUSTADT A.D.DONAU Hans Gigl Erster Bürgermeister [...] veranlagen mit der Summe dieser Vorauszahlungen ihre endgültige Beitragsschuld. Das gilt nicht, wenn a) die Gemeinde den Beitragsschuldner schriftlich zur Abgabe einer Erklärung nach § 4 Absatz 2 Satz 2[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 119,66 KB
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Zuletzt geändert: 10.12.2018
Bayerisches_Straßen_und_Wegegesetz-Neue_Verordnung_vom_22.02.2021_-_ohne_Unterschrift.pdf

zwischen der gemeinsamen Grenze des Vorderliegergrundstücks mit dem Straßengrundstück, und a) bei Straßen der Gruppe A des Straßenreinigungsverzeichnisses einer parallel zum Fahrbahnrand in einem Abstand von [...] Reinigung und Sicherung der öffentlichen Straßen vom 21.12.2010 außer Kraft. Neustadt a.d.Donau, den 22.02.2021 Stadt Neustadt a.d.Donau: Thomas Memmel Erster Bürgermeister Anlage zur Straßenreinigungsverordnung [...] zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2020 (GVBl. S. 683), erlässt die Stadt Neustadt a.d.Donau (im Folgenden als „Gemeinde“ bezeichnet) folgende Verordnung Allgemeine Vorschriften § 1 Inhalt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 307,92 KB
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Zuletzt geändert: 19.02.2021
Satzung_Neustadt_an_der_Donau.pdf

Neustadt an der Donau erlässt aufgrund Art. 28 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) folgende S A T Z U N G § 1 Aufwendungs- und Kostenersatz (1) Die Stadt Neustadt an der Donau erhebt im Rahmen von[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 96,50 KB
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Zuletzt geändert: 16.11.2021
Beitrags-_und_Gebührensatzung_zur_Entwässerungssatzung.pdf

Entwässerungssatzung der Stadt Neustadt a. d. Donau (BGS/EWS) vom 08.11.2021 Auf Grund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Neustadt a. d. Donau folgende Beitrags- und Gebüh [...] Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 12.12.2016 außer Kraft. Neustadt a.d.Donau, den 08.11.2021 Stadt Neustadt a.d.Donau Thomas Memmel Erster Bürgermeister [...] tandes. Ändern sich die für die Bei- tragsbemessung maßgeblichen Umstände im Sinn des Art. 5 Abs. 2a KAG, entsteht die – zusätzliche – Beitragsschuld mit dem Abschluss der Maßnahme. (2) Wird erstmals eine[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 230,98 KB
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Zuletzt geändert: 25.11.2021
Gesamtkurbeitragssatzung_Stand_1.1.17.pdf

Erhebung eines Kurbeitrags Auf Grund des Art. 7 des Kommunalabgabengesetztes erlässt die Stadt Neustadt a. d. Donau mit Genehmigung der Regierung von Niederbayern vom 9.4.1980, Nr. 230 – 4231/31 – 122 folgende [...] Kurbeitragssatzung vom 01.01.1981, mit dem Stand der Änderungssatzung vom 01.01.2016 außer Kraft. Neustadt a. d. Donau, den 14.11.2016 Thomas Reimer Erster Bürgermeister ___________________________________ 4)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.11.2022
Gebührenordnung_Stadtarchiv_Neustadt_a.d.Donau_neu_2023.pdf

mindestens jedoch 1,00 €. Normalkopien/-drucke DIN A 3 2,00 € Normalkopien/-drucke DIN A 4 1,00 € Farbkopien/-drucke DIN A 3 3,00 € Farbkopien/-drucke DIN A 4 1,50 € § 3 Gebührenbefreiung (1) Gebühren nach [...] Gebührenordnung für das Stadtarchiv Neustadt a.d.Donau Die Stadt Neustadt a.d.Donau erlässt aufgrund Art. 8 Kommunalabgabengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264) BayRS [...] 2024-1-I, folgende Gebührenordnung für das Stadtarchiv Neustadt a.d.Donau: § 1 Gebühren und Auslagen (1) Für die Benützung des Stadtarchivs Neustadt a.d.Donau werden Gebühren erhoben. (2) Entstehen dem Stadtarchiv[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.01.2023
Archivsatzung.pdf

1 Satzung für Aufgaben und Benützung des Stadtarchivs Neustadt a.d.Donau Die Stadt Neustadt a.d.Donau erlässt auf Grund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Geineindeordnung für den Freistaat Bayern (G [...] Stadtarchiv Neustadt a.d.Donau. § 2 Begriffsbestimmung 1. 1Archivgut sind alle archivwürdigen Unterlagen einschließlich der Hilfsmittel zu ihrer Nutzung, die bei der Stadt Neustadt a.d.Donau und bei sonstigen [...] machen und auszuwerten. 2 Abschnitt II Aufgaben § 3 Aufgaben des Stadtarchivs Neustadt a.d.Donau 1. 1Die Stadt Neustadt a.d.Donau unterhält ein Archiv. 2Das Stadtarchiv ist die städtische FachdienststeIle[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.01.2023