Hauptbereich
AIDS-Prävention und Psychosoziale AIDS-Beratungsstellen, Beantragung einer Förderung
Beschreibung
Zweck
Durch Prävention soll die Bevölkerung über die Gefahren der Immunschwächekrankheit AIDS, über Ansteckungswege und über die Vermeidung einer Infektion mit dem HI-Virus aufgeklärt werden. Hochrisikogruppen, Migranten und junge Menschen sind besonders zu berücksichtigen.
Durch sachgerechte Information soll Stigmatisierung und Ausgrenzung Betroffener verhindert werden.
Gegenstand
Gefördert werden Psychosoziale AIDS-Beratungsstellen sowie Projekte und Maßnahmen zur Prävention der Immunschwächekrankheit AIDS.
Zuwendungsempfänger
Antragsberechtigt sind die Verbände der freien Wohlfahrtspflege und die ihnen angeschlossenen Organisationen sowie sonstige Institutionen oder kommunale Gebietskörperschaften.
Zuwendungsfähige Kosten
Gefördert werden können je nach Gegenstand der Förderung Ausgaben für Personal- oder Sachausgaben.
Art und Höhe
Im Rahmen einer Projektförderung werden je nach Gegenstand der Förderung Zuschüsse in Form einer Festbetragsfinanzierung (Pauschalen) oder Zuschüsse bzw. Zuweisungen in Form einer Fehlbedarfsfinanzierung gewährt.
Für Einzelprojekte und Einzelmaßnahmen beträgt die Zuwendung höchstens 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben.
Der Träger muss einen haushaltsrechtlich vorgeschriebenen Eigenanteil erbringen.Voraussetzungen
Wesentliche Förderungsvoraussetzungen:
- Psychosoziale AIDS-Beratungsstellen müssen die in der Richtlinie zur Förderung von Psychosozialen AIDS-Beratungsstellen und der Prävention der Immunschwächekrankheit AIDS näher beschriebenen Aufgaben in den Bereichen Prävention, Beratung und Betreuung übernehmen und die organisatorischen Voraussetzungen erfüllen sowie das erforderliche Personal bereitstellen.
- Sonstige Präventionsmaßnahmen und -projekte können gefördert werden, wenn ein unabweisbarer Bedarf für die geplante Maßnahme gegeben ist und die Präventionsziele nicht auf andere Weise erreicht werden können.
Verfahrensablauf
Antragsstellung
Anträge sind bei der für den Sitz des Trägers örtlich zuständigen Regierung einzureichen.
Bewilligung
Zuständig für die Bewilligung sind die Regierungen. Die Regierungen legen die Anträge auf erstmalige Förderung nach fachlich-inhaltlicher und förderrechtlicher Prüfung dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege zur Entscheidung vor. Bewilligungszeitraum ist das Kalenderjahr.Hinweise
Fristen
Anträge auf erstmalige Förderung nach der Richtlinie zur Förderung von Psychosozialen AIDS-Beratungsstellen und der Prävention der Immunschwächekrankheit AIDS können jederzeit im Geltungszeitraum der Richtlinie gestellt werden (01.01.2017–31.12.2020).
Förderanträge für die laufende Förderung der Psychosozialen AIDS-Beratungsstellen oder für die Fortführung bereits bestehender Maßnahmen und Projekte sind jeweils bis zum 1. Oktober des dem beantragten Förderzeitraum vorausgehenden Jahres zu stellen. Später eingehende Anträge werden grundsätzlich nicht berücksichtigt.
Erforderliche Unterlagen
- ggf. formlose Erklärung von Partnern der Maßnahme über die Art und den Umfang ihrer Beteiligung
Kosten
Rechtsgrundlagen
- Art. 23 Haushaltsordnung des Freistaates Bayern (Bayerische Haushaltsordnung - BayHO)
- Art. 44 Haushaltsordnung des Freistaates Bayern (Bayerische Haushaltsordnung - BayHO)
- Richtlinie zur Förderung von Psychosozialen AIDS-Beratungsstellen und der Prävention der Immunschwächekrankheit AIDS