Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses zur Beschlussfassung über die eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des ersten Bürgermeisters und des Stadtrats am Sonntag, 15. März 2020

Die Sitzung des Wahlausschusses findet statt am Dienstag, 04. Februar 2020 (40. Tag vor dem Wahltag) um 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Stadt Neustadt a.d.Donau, 1. Stock.

Der Wahlausschuss beschließt in der Sitzung über die Gültigkeit der eingereichten Wahlvorschläge  (Art. 32 Abs. 2 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes – GLKrWG).

Der Wahlausschuss verhandelt, berät und entscheidet in öffentlicher Sitzung, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner entgegenstehen (Art. 17 Abs. 2 GLKrWG). In diesen Fällen berät und entscheidet er in nichtöffentlicher Sitzung über den Ausschluss der Öffentlichkeit. Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, werden der Öffentlichkeit bekannt gegeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind.

Sollte eine weitere Sitzung notwendig werden, wird Ort und Zeitpunkt ebenfalls rechtzeitig bekannt gemacht.

27.01.2020
Datum

Josef Lindermayer
Wahlleiter

Angeschlagen am:        27.01.2020
Veröffentlicht am:          27.01.2020
(Amtstafel, Homepage)            

Einlass 19 Uhr

Beginn 20 Uhr

Eintritt 5€ 

Ladung und Tagesordnung zur Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses
am Mittwoch, den 04.12.2019 um 15:30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses in Neustadt a. d. Donau

Die für die Sitzung festgesetzte Tagesordnung

• ist nachstehend bekanntgegeben
• wird fristgerecht gemäß der Geschäftsordnung ortsüblich bekannt gemacht.

Tagesordnung:

1. Verkehrsangelegenheiten

2. Bauanträge

• Wohnpark Bad Gögging - Neubau von 7 Wohnhäusern mit 3 Tiefgaragen im Baugebiet Am Sandfeld in Bad Gögging
• Wohnpark Bad Gögging – Haupthaus im Baugebiet Am Sandfeld in Bad Gögging
• Weitere Bauanträge

3. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes

• Einziehungen, Umstufungen, Widmungen, Straßennamen, Sonstiges
• Bekanntmachung Sicherung der Gehbahnen im Winter im Stadtgebiet der Stadt Neustadt a.d.Donau

4. Vergaben

5. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Heuweg“ im Ortsteil Geibenstetten

• Behandlung der Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentlichkeitsbeteiligung) und nach § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung)
• Satzungsbeschluss

6. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Mühlhauser Straße“ im Ortsteil Geibenstetten

• Behandlung der Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentlichkeitsbeteiligung) und nach § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung)
• Satzungsbeschluss

7. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Hienheim-Süd, Deckblatt Nr. 3“ im Ortsteil Hienheim

• Behandlung der Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentlichkeitsbeteiligung) und nach § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung)
• Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

8. Bauleitpläne anderer Gemeinden

9. Sonstiges

Die Sitzung ist öffentlich (Punkt 10 - 22) werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt). Entschuldigungen wollen spätestens vor Beginn der Sitzung unter Angabe der Gründe des Fernbleibens eingebracht werden. Nur wirklich dringende Gründe können als Entschuldigung anerkannt werden.

Neustadt a. d. Donau, den 27.11.2019 
STADT NEUSTADT A.D.DONAU
An alle Stadträte

Thomas Reimer, Erster Bürgermeister

Fahrt in die Partnerstadt Recoaro Terme zum Chiamata die Marzo (Winteraustreiben)

Busfahrt von Freitag, 21.02.2020 bis Montag, 24.02.2020

Preis pro Person: Neustädter 160,00 € / Auswärtige 180,00 €

Die Fahrt beinhaltet: 3x Übernachtung/Frühstück, 3-Gänge-Menü am Freitagabend, Ausflug am Samstag, sowie die Fahrtkosten nach Recoaro Terme

Anmeldung in der Stadtkasse, Zimmer 3, Tel. Telefonnummer: 09445/9717-38, stadtkasse(@)neustadt-do.de

Download Programm der Fahrt (PDF)

Stadtfestball im Bürgersaal

Am Faschingssamstag, 22.02.2020, steht der Stadtfestball der IG Stadtfest an.

Das Motto lautet „Neustadt narrisch“, was den Besuchern viele Möglichkeiten für die Kostümierung eröffnet.

Der Ball findet im Bürgersaal Neustadt statt, für die Musik sorgt die Band Easyx. Die Faschingsgesellschaft Spumantia Neustadt e.V. und die Marchinger Showgirls & Boys werden auftreten.

Einlass ist ab 19 Uhr, der Ball beginnt um 20 Uhr.
Eintritt: 10,00 €

Kartenvorverkauf und Tischreservierungen sind im "Rothdauerscher's" möglich.