Aktuelles: Neustadt an der Donau

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Titel 1
Text 1
Aktuelles

Hauptbereich

Bekanntmachung: Änderung Bebauungsplan Sondergebiet Neustadt-Nordwest

Autor: Monika Hummel
Artikel vom 07.10.2021

Bekanntmachung

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Änderung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sondergebiet Neustadt-Nordwest" gemäß Deckblatt Nr. 5 in Neustadt an der Donau im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Innenentwicklung)

  • Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses
  • Bekanntmachung über die Auslegung des Entwurfes nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
 

Der Stadtrat hat am 13.09.2021 in öffentlicher Sitzung die Änderung des o.g. Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB beschlossen.

Der Geltungsbereich des Deckblatts Nr. 5 umfasst die gesamte Flurnummer 1330 und 518 der Gemarkung Neustadt a.d.Donau mit einer Gesamtfläche von ca. 15.110 m².

Die Lage ergibt sich aus dem Kartenausschnitt:

Anlass ist der geplante Neubau eines separat betriebenen Getränkemarktes mit Apotheke, welcher an das Gebäude des Lebensmittelmarktes (Edeka) angrenzt.

Mit der Fertigung des Deckblattes wird das Planungsbüro FreiraumSpektrum aus Abensberg beauftragt.

Nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB wird der Entwurf des Bebauungsplanes vom 13.09.2021 mit Begründung vom 13.09.2021 in der Zeit vom 18.10.2021 bis einschließlich 18.11.2021 durch Veröffentlichung im Internet unter www.neustadt-donau.de/aktuelles/bekanntmachungen und im zentralen Internetportal des Landes Bayern (www.geoportal.bayern.de/bauleitplanungsportal/ ) ausgelegt.

Der Entwurf der Bebauungsplanänderung i.d.F. vom 13.09.2021 einschließlich Begründung i.d.F. vom 13.09.2021 liegt auch neben der Veröffentlichung im Internet zusätzlich in der Zeit vom 18.10.2021 bis einschließlich 18.11.2021 im Rathaus der Stadt Neustadt a.d.Donau, Stadtplatz 1, 93333 Neustadt a.d.Donau, im Flur des II. Stockwerkes (Bauabteilung), während der allgemeinen Sprechzeiten im Rathaus zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Grundsätzlich ist das Rathaus nachmittags geschlossen. Der Zugang zu den Auslegungsunterlagen ist dennoch gewährleistet, insbesondere durch entsprechende Terminvereinbarung.

Innerhalb dieser Auslegungsfrist können während der üblichen Dienststunden bei der Stadt Stellungnahmen (z.B. in Textform oder zur Niederschrift) abgegeben werden. Auskünfte und Erläuterungen werden in der Bauabteilung der Stadt Neustadt a.d.Donau, Zimmer 22, erteilt.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Plan unberücksichtigt bleiben können.

Im vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung, von dem Umweltbericht, von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung abgesehen.

Von einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitigen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB) wurde gem. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB abgesehen. 

Datenschutz: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DSGVO i. V. m. § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

Neustadt a.d.Donau, den 08.10.2021

S T A D T :

gez.  (Siegel)                                                                           

Thomas Memmel
Erster Bürgermeister

Download der Bekanntmachung (PDF)

Download des Immissionsschutzrechtlichen Gutachtens zu DB Nr. 5 Bebauungsplan Sondergebiet Neustadt-Nord-West (PDF)

Download der Begründung Änderung Bebauungsplan Sondergebiet Neustadt-Nord-West (PDF)

Download des Plans zur Änderung des Bebauungsplans Sondergebiet Neustadt-Nord-West (PDF)

Download der Datenschutzrechtlichen Informationspflichten im Bauleitplanverfahren (PDF)

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