Aktuelles: Neustadt an der Donau

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Sitzung des Stadtrates

Autor: Thomas Hirmer
Artikel vom 10.02.2020

Ladung und Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates
am Montag, dem 17. Februar 2020, um 19:00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses in Neustadt a.d.Donau

Die für die Sitzung festgesetzte Tagesordnung

  • ist nachstehend bekannt gegeben
  • wird fristgerecht gemäß der Geschäftsordnung ortsüblich bekannt gemacht.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Fortführung der Stadtwallbeleuchtung im nordwestlichen Bereich

  • Vorstellung Planung durch Architekt Sperk, Landshut
  • Beschluss über die weitere Vorgehensweise
     

2. Treppe Stadtwall – Stadtgraben im Bereich ehemaliges Ruhland Gebäude

  • Vorstellung Planung durch Architekt Sperk, Landshut
  • Beschluss über die weitere Vorgehensweise

3. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Hienheim-Süd, Deckblatt 
  Nr. 3“ im Ortsteil Hienheim im Verfahren nach § 13 b BauGB

  • Behandlung der Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB (Öf-fentlichkeitsbeteiligung) und nach § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung)
  • Satzungsbeschluss

4. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung „Brückenweg“ im Ortsteil Mauern

  • Aufstellungsbeschluss

5. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung „Siegenburger Straße“ im Ortsteil Mühlhausen

  • Berichtigung des Aufstellungsbeschlusses durch den Stadtrat vom 14.10.2019

6. Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB mit der Bezeichnung „Pechlerberg“ im Ortsteil Geibenstetten

  • Aufstellungsbeschluss

7. Neubau Grundschule, Hallenbad und Dreifachturnhalle
    Durchführung eines Architektenwettbewerbes

  • Sachverhalt
  • Beschluss über die weitere Vorgehensweise

8. Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

  • § 23 Ruhefrist für Urnen

9. Erschließungsbeitragssatzung – Behandlung von Altanlagen

  • Änderung § 16 Billigkeitserlass

10.     Bestätigung stellvertretender Kommandant FF Neustadt
11.     Auszahlung Zweckverbandsumlage 2020
12.     Storchenwirt

  • Kostenaufstellung

13.     Bekanntgabe von Vergaben
14.     Sonstiges
15.     Wünsche und Anträge

Neustadt a.d.Donau, den 10. Februar 2020
NEUSTADT NEUSTADT A.D.DONAU

Thomas Reimer
Erster Bürgermeister

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