Aktuelles: Neustadt an der Donau

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Änderung Bebauungsplanes „Am Oberfeld II“ - Inkrafttreten des Bebauungsplanes

Autor: Thomas Hirmer
Artikel vom 03.01.2019

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung Bebauungsplanes „Am Oberfeld II“ gemäß Deckblatt Nr. 1 im Ortsteil Irnsing

  • Inkrafttreten des Bebauungsplanes

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 08.10.2018 beschlossen, den Bebauungsplan „Am Oberfeld II“ gem. Deckblatt Nr. 1 im Ortsteil Irnsing im Verfahren nach § 13 a BauGB (Innenentwicklung) zu ändern. Das Gebiet liegt im Westen des Ortsteiles Irnsing und wird über die Schlossstraße (KEH 4) und dem Kittelbergweg von Norden her und über den Stadtweg und der Ortsstraße Am Oberfeld von Osten her und über den Weg Fl.Nr. 1520 von Süden her erschlossen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes weist eine Fläche von 5.546 m² auf. Bevor für das Baugebiet ein weiterer Abschnitt erschlossen wird und dann eine Gesamtüberarbeitung des Bebauungsplanes erfolgt, wurde für einen Teilbereich eine Änderung vorgezogen, die einer Lückenschließung mit Nachverdichtung dienen soll.
Der Bebauungsplan stammt aus dem Jahre 1997 und ist mit seinen Festsetzungen nicht mehr auf den aktuellen Stand. Befreiungen werden erforderlich bzw. werden von der Baugenehmigungsbehörde nicht anerkannt.

Für den Planbereich ist das Plankonzept vom 03.12.2018 maßgebend (s. Kartenausschnitt).

Der Bebauungsplan i.d.F. vom 03.12.2018 liegt ab 04.01.2019 samt Begründung im Rathaus, Zimmer 22, auf Dauer während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus und kann dort eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).

Es wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind.
Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Neustadt a.d.Donau, den 04.01.2019 S T A D T :

Thomas Reimer
Erster Bürgermeister

Download der Bekanntmachung

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